Wählen gehen – aber warum eigentlich?
Warst du schon mal auf einer Demonstration, hast eine Petition unterschrieben oder deine Meinung auf Social Media kundgetan? All diese Aktivitäten sind elementare Bestandteile einer Demokratie. Bei dieser Regierungsform gilt Freiheit als unverzichtbares Gut für jede Bürgerin und jeden Bürger, sei es in Form von Meinungsfreiheit oder der individuellen Freiheit, sein Leben nach den eigenen Überzeugungen und Werten gestalten zu können.
Der Begriff Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. Das Volk kann mittels Stimmabgabe mitbestimmen, was in seinem Land passiert; es kann die Politik seines Landes also aktiv mitgestalten. Damit unterscheidet sich eine Demokratie von anderen Systemen- oder Regierungsformen, wie zum Beispiel der Diktatur, Monarchie oder Autokratie, bei denen die Staatsgewalt in der Hand von nur einer Person oder kleineren Gruppe liegt.
Wahlen gibt es nicht erst seit gestern. Bereits in der Antike wurden mittels Stimmabgabe wichtige Entscheidungsprozesse vorangetrieben. Ab dem 19. Jahrhundert gab es immer mehr Wahlmöglichkeiten. Diese ebneten den Weg für unser heutiges Wahlsystem. Anfangs war diese Option ausschließlich Männern vorbehalten. Der Weg zum Wahlrecht für Frauen war wesentlich länger und trat erst im Jahr 1918 in Kraft.
Heute leben Demokratien von gesellschaftlicher Teilhabe. Bürgerinnen und Bürger können mit ihrer Stimme politische Entscheidungsprozesse aktiv mitgestalten. Neben den Wahlen bieten auch Volksentscheide eine wichtige Möglichkeit der direkten Demokratie.
Es gibt das aktive und das passive Wahlrecht. Das aktive Wahlrecht beschreibt das Recht einer Person wählen gehen zu können. Beim passiven Wahlrecht kann eine Bürgerin oder ein Bürger sich selbst als Kandidat für eine Wahl aufstellen.
Wahlen finden nicht nur einmalig statt, sondern wiederholen sich in regelmäßigen Abständen. Aber welche Arten von Wahlen gibt es eigentlich und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um an einer Wahl teilzunehmen? In Deutschland kann die Stimmabgabe auf mehreren Ebenen erfolgen: auf der Bundes-, Landes- und Kommunalebene, sowie auch für den europäischen Raum.
Die Wahlen in Deutschland
Bundestagswahl: Alle 4 Jahre findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Das Volk wählt hierbei Abgeordnete, die dann in den Bundestag einziehen und die Belange der Bürger und Bürgerinnen vertreten. Diese bilden dann das Parlament und gehören meistens einer bestimmten Partei* an. Die wohl wichtigste Aufgabe des Bundestages ist die Änderung oder Verabschiedung von Gesetzen. Diese Aufgabe ist wichtig, damit das Zusammenleben entsprechend unseren demokratischen Werten reibungslos verläuft. In Deutschland sind diese Bestimmungen in unserem Grundgesetzbuch fest verankert und müssen von der Bevölkerung eingehalten werden. Der Bundestag ist zudem für die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers zuständig.
*Parteien vertreten die Interessen des Volkes. In der deutschen Politiklandschaft gibt es eine Vielzahl von Parteien. Eine Partei spiegelt die Belange der Bevölkerung wider. Bei Wahlen geben Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme in der Regel an die Partei, die ihre Werte und Überzeugungen am besten repräsentiert.
Landtagswahl: In Deutschland ist das politische System föderalistisch organisiert. Föderalismus bedeutet, dass die Macht zwischen dem Bundesstaat Deutschland und den einzelnen Bundesländern aufgeteilt ist. Jedes Bundesland wählt dabei sein eigenes Parlament. Die Aufgaben und Zuständigkeiten unterscheiden sich voneinander. Die Landesparlamente kümmern sich beispielsweise um Themen wie Bildung, Kultur oder Polizei wohingegen der Bund sich auf außenpolitische Angelegenheiten und Verteidigung konzentriert. Landtagswahlen finden in einem Turnus von 5 Jahren statt.
Kommunalwahl: Das Wort Kommune kommt aus dem Lateinischen und heißt übersetzt gemeinschaftlich. Neben den Parlamenten, die für die einzelnen Bundesländer gewählt werden, gibt es auch Parlamente für Gemeinden, Städte oder Landkreise. Entscheidungsträger innerhalb der Kommunen können zum Beispiel der Gemeinderat oder der Bürgermeister sein. Die kommunalen Parlamente sind Entscheidungsträger auf lokaler Ebene und können unter anderem den Bau einer neuen Grundschule festlegen. Auch öffentliche Veranstaltungen müssen von ihnen abgesegnet werden, damit sie überhaupt stattfinden können. Die einzelnen Bundesländer bestimmen, welche Regeln bei den Kommunalwahlen gelten. Im Unterschied zur Landtags- oder Bundestagswahl, bei denen das Mindestwahlalter 18 ist, variiert das Alter bei Kommunalwahlen ebenso wie die Wahlperiode. In Bayern finden die Wahlen bspw. alle 6 Jahre statt und man muss mindestens 18 sein; in Bremen dagegen wird bereits nach 4 Jahren neu gewählt und man kann seine Stimme mit 16 abgeben.
Europawahl: Diese Wahl richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) und findet alle 5 Jahre statt. Aktuell besteht die EU aus 27 Mitgliedstaaten. Gewählt werden Vertreterinnen und Vertreter aus jedem Mitgliedsstaat, die dann das Europaparlament bilden. Dieses Parlament setzt sich aus derzeit 705 Abgeordneten (Stand April 2024) zusammen. Themenschwerpunkte sind die europäische Gesetzgebung und die Verwaltung des EU-Haushalts, also die finanziellen Einnahmen und Ausgaben. Der offizielle Sitz des Europaparlaments befindet sich in Straßburg; getagt wird aber auch in Brüssel.
Wer macht eigentlich was?
Wahlen haben einen direkten Einfluss auf deine Lebensrealität: Sei es das von deiner Kommune bewilligte Festival, das du mit deinen Freunden besuchen möchtest, der Lehrplan deiner Schule, der von den Ländern festgelegt wird, oder sogar dein Renteneintrittsalter, über das der Bundestag entscheidet.
Die Aufgaben der verschiedenen politischen Ebenen sind dabei sehr unterschiedlich, beeinflussen aber alle auf ihre Weise deinen Alltag.
Jetzt bist du dran!
Ordne per Drag & Drop folgende Verantwortlichkeiten den dafür zuständigen Parlamenten zu. Kannst Du alles zuordnen? Viel Erfolg!
